Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Purpose Green Real Estate GmbH, Joachimsthaler Straße 1, 10623 Berlin (nachfolgend kurz „Purpose“) gelten in der jeweils gültigen Fassung für die gesamte Vertragsbeziehung bzgl. der Erbringung von Lieferungen und Leistungen gegenüber Kunden durch Purpose. Die AGB gelten auch für alle zukünftigen Verträge und/oder Vertragsbeziehungen, die in einer laufenden Geschäftsbeziehung mit Kunden abgeschlossen werden.
Auf Wunsch senden wir die AGB auch gerne kostenfrei zu. Ausländische Kunden erhalten diese AGB spätestens zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses, d.h. mit Übersendung eines verbindlichen Angebots und/oder einer entsprechenden Auftragsbestätigung durch Purpose.
Sämtliche Angebote von Lieferungen und Leistungen richten sich ausschließlich an Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 14 Abs. 1 BGB sind.
Soweit einschlägig, werden diese AGB durch weitere Vertragsunterlagen ergänzt wie (i.) ein etwaig verwendetes Auftragsformular / Auftragsbestätigung, (ii.) Besondere Bedingungen / Leistungsbeschreibungen bzgl. der jeweils vereinbarten Leistungen (soweit vorhanden), (iii.) jeweils gültige Preisliste (soweit vorhanden), im Folgenden gemeinsam auch als „Vertragsdokumente“ bezeichnet. Die Vertragsdokumente bilden gemeinsam die Vertragsgrundlage für den Vertrag mit den Kunden.
Im Fall von Widersprüchen zwischen den Vertragsdokumenten gilt grundsätzlich folgendes Rangverhältnis, soweit in den genannten Vertragsdokumenten nicht ausdrücklich ein anderweitiges Rangverhältnis vorgesehen und/oder angegeben ist:
Diese AGB
Besondere Bedingungen / Leistungsbeschreibungen (soweit vorhanden)
Preisliste (soweit vorhanden)
Im Übrigen finden ergänzend die gesetzlichen Bestimmungen Anwendung, soweit in den vorgenannten Vertragsdokumenten nichts Abweichendes geregelt ist.
Diese Besonderen Bedingungen werden durch ein Auftragsformular / eine Auftragsbestätigung ergänzt.
Abweichende AGB des Kunden werden nicht akzeptiert. Dies gilt auch, wenn Purpose abweichenden AGB des Kunden nicht ausdrücklich widerspricht und/oder in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden vorbehaltlos Leistungen und/oder Lieferungen erbringt oder entgegennimmt, auch wenn sie in einem Bestelltext aufgenommen sein sollten. AGB des Kunden gelten nur, soweit wir solchen Bedingungen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich (§ 126 BGB) zugestimmt haben.
An die Stelle sich widersprechender AGB oder Einzelregelungen treten die Bestimmungen des dispositiven Rechts.
Vertragsschluss
Der Vertragsschluss mit dem Kunden kann insbesondere wie folgt zustande kommen:
Ist der Bestellung durch den Kunden ein verbindliches Angebot unsererseits vorausgegangen, kommt der Vertrag mit Zugang der unserem Angebot entsprechenden Bestellung des Kunden (Annahme) zustande. Weicht die Bestellung des Kunden von unserem (verbindlichen) Angebot ab, kommt der Vertrag erst mit ausdrücklicher Bestätigung der Bestellung durch uns zustande; die Bestätigung erfordert für ihre Wirksamkeit Textform (§ 126b BGB, z.B. per E-Mail). Erfolgt unser Angebot „freibleibend“, können wir es bis zum Zugang der Bestellung frei widerrufen.
Unterbreitet der Kunde uns ein Angebot, kommt der Vertrag (i.) mit Zugang einer ausdrücklichen Auftragsbestätigung / Angebotsannahme unsererseits in Textform (§ 126b BGB, z.B. per E-Mail), (ii.) mit Zugang einer diesbezüglichen Rechnung beim Kunden oder (iii.) mit Bereitstellung der Lieferungen und/oder Leistungen an den Kunden bzw. Inanspruchnahme der Lieferungen und/oder Leistungen durch den Kunden zustande, je nachdem welches dieser Ereignisse zuerst eintritt. Unsere Auftragsbestätigung bzw. Rechnung ist dabei für den Umfang und den Inhalt des Vertrages maßgeblich.
Der Kunde ist an sein Angebot mindestens zwei (2) Wochen ab Zugang bei uns gebunden.
Bei Verwendung unseres Auftragsformulars kommt der Vertrag durch Unterzeichnung des Formulars durch beide Vertragspartner (Textform § 126b BGB ausreichend), spätestens aber mit Bereitstellung der Lieferungen und/oder Leistungen an den Kunden bzw. Inanspruchnahme der Lieferungen und/oder Leistungen durch den Kunden zustande.
Nutzerkonto
Die Nutzung der Software von Purpose setzt ein Nutzerkonto für den Kunden voraus. Purpose übermittelt dem Kunden die für die Nutzung der Software von Purpose erforderlichen Zugangsdaten zur Identifikation und Authentifikation. Dem Kunden ist es nicht gestattet, diese Zugangsdaten Dritten zu überlassen, die nicht Mitarbeiter des Kunden sind oder im Einzelfall ein berechtigtes Interesse an dem Zugang haben. Es obliegt dem Kunden, die Zugangsdaten in allein ihm bekannte Namen und Kennwörter zu ändern.
Verfügbarkeit von Services
Purpose gewährt eine Gesamtverfügbarkeit des Services am Übergabepunkt von mindestens 99,5 % im Monat, soweit mit dem Kunden keine andere Vereinbarung getroffen wurde. Übergabepunkt für den Zugang zum Service ist der Routerausgang des jeweiligen Rechenzentrums, in dem sich der Server befindet, auf dem die Software aufgespielt ist; Der notwendige Internet-Zugang des Kunden zur Anbindung an den Übergabepunkt ist nicht Gegenstand der Verfügbarkeit.
Als Verfügbarkeit gilt die Möglichkeit des Kunden, sämtliche Hauptfunktionen des Services Software zu nutzen. Wartungszeiten gelten als Zeiten der Verfügbarkeit der Software. Zeiten unerheblicher Störungen bleiben bei der Berechnung der Verfügbarkeit außer Betracht. Für den Nachweis der Verfügbarkeit sind die Messinstrumente von Purpose maßgeblich.
Zur Aufrechterhaltung der Qualität und Sicherheit der Software sind Wartungsfenster (Abschaltzeiten) von insgesamt maximal drei Stunden pro Monat vereinbart, während der Service mit seinen Funktionen geplant nicht zur Verfügung steht. Während dieser Wartungsfenster gilt die Software trotz Abschaltung als verfügbar. Bei der Planung solcher Wartungsfenster wird Purpose die berechtigten Belange des Kunden berücksichtigen. Purpose wird sich bemühen, die Wartungsfenster so zu planen, dass diese außerhalb der üblichen Geschäftszeiten (Montag bis Freitag ausgenommen gesetzliche Feiertage in Berlin – von 9:00 Uhr bis 18:00 Uhr MEZ/MESZ) liegen. Die geplanten Wartungsfenster werden mindestens zwei Wochen vor der geplanten Abschaltung auf der per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mailadresse bekannt gegeben.
Der Kunde hat Störungen unverzüglich an Purpose zu melden. Eine Störungsmeldung und -behebung ist Montag bis Freitag zwischen 9:00 Uhr und 18:00 Uhr möglich (ausgenommen gesetzliche Feiertage in Berlin – von 9:00 bis 18:00 Uhr MEZ/MESZ).
Etwaige sonstige gesetzliche Ansprüche des Kunden gegen Purpose bleiben unberührt.
Gewährleistung
Für Mängel von Green+ gelten die §§ 536 ff. BGB. Die verschuldensunabhängige Haftung für Mängel, die bei Vertragsabschluss vorhanden waren, wird ausgeschlossen.
Für Fehler innerhalb von Green+, die auf einer Änderung des Programmcodes durch den Kunden oder durch ihn Beauftragte ohne Zustimmung von Purpose beruhen, wird nicht gehaftet; der Kunde kann unter Beweis stellen, dass die von ihm bzw. auf seine Veranlassung hin durchgeführten Fehlerbeseitigungen oder sonstigen Änderungen für einen Mangel nicht ursächlich sind. Die Gewährleistungsrechte des Kunden bleiben unberührt, soweit er zur Umgestaltung im Rahmen seines Selbstvornahmerechts nach § 536a Abs. 2 BGB berechtigt ist, dieses fachgerecht ausgeübt und dies ordnungsgemäß dokumentiert hat.
Der Kunde ist verpflichtet, Purpose Mängel bei Green+ unverzüglich anzuzeigen, wobei er dessen Hinweise zur Problemanalyse im ihm zumutbaren Umfang berücksichtigen und die ihm vorliegenden Informationen für die Mängelbeseitigung an Purpose weiterleiten muss.
Der Kunde trägt dafür Sorge, dass die von ihm eingegebenen Daten der Richtigkeit entsprechen und vollständig sind sowie korrekt verarbeitbar eingegeben werden.
Rechteeinräumung, Nutzungsrechte
Abhängig von den jeweils vereinbarten Leistungen richtet sich die Einräumung (erforderlicher) der Nutzungsrechte und/oder sonstiger Rechte grundsätzlich nach den nachfolgenden Bestimmungen.
Dem Kunden ist bei der Nutzung der vertragsgegenständlichen Leistungen insbesondere Folgendes untersagt:
die Software bzw. SaaS oder die Dokumentation (soweit dies nicht nach zwingendem Recht erlaubt ist) ganz oder teilweise zu kopieren, übersetzen, disassemblieren, dekompilieren, zurückzuentwickeln oder anderweitig zu modifizieren oder abgeleitete Werke hiervon zu erstellen; die Dokumentation darf zur internen Nutzung im erforderlichen Umfang kopiert und/oder vervielfältigt werden;
die Nutzung der Software bzw. SaaS oder IaaS in einer Weise, die gegen anwendbares Recht verstößt, insbesondere Übermittlung von Informationen und Daten, die rechtswidrig sind oder Schutzrechte Dritter verletzen; sowie
den Betrieb oder die Sicherheit der Software zu gefährden oder in sonstiger Weise zu beeinträchtigen und/oder zu umgehen.
Im Übrigen gelten die §§ 69d Abs. 2 und 3 und 69e UrhG.
Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige der Programmidentifikation dienende Merkmale dürfen nicht von der Software entfernt oder verändert werden.
Der Kunde ist für die Überwachung der Nutzung der vertragsgegenständlichen Leistungen verantwortlich und ist verpflichtet, Purpose unverzüglich in Textform jede Nutzung, die über die vertraglichen Vereinbarungen hinausgeht, insbesondere wenn das vereinbarte Nutzungsvolumen überschritten wird, zu melden.
Mitwirkungspflichten des Kunden; Freistellung
Der Kunde muss entsprechende Hinweise von Purpose in ihm zumutbaren Umfang bei Umschreibungen, Begrenzungen, Störungsfeststellungen und Störungsmeldungen beachten und diese bzw. Fragen, ggf. unter Heranziehung kompetenter Mitarbeiter, möglichst präzisieren.
Die Daten sind durch den Kunden regelmäßig zu sichern. Ebenso hat der Kunde ein aktuelles Virenschutzprogramm auf seinem Computer zu installieren und regelmäßige Virenscans durchzuführen.
Der Kunde und seine von ihm entsprechend zu instruierenden Mitarbeiter sind dazu verpflichtet, den Zugriff
Unbefugter auf die Software durch geeignete Maßnahmen zu verhindern.Der Kunde verpflichtet sich, jede Änderung seiner persönlichen Daten, wie Änderung des Namens, der Rechtsform, der Bankverbindung, der E-Mail-Adresse oder der vertraglichen Grundlage unverzüglich schriftlich anzuzeigen.
Der Kunde sichert zu, dass die auf den Servern von Purpose abgelegten Inhalte und Daten sowie dessen Nutzung und Bereitstellung durch Purpose, nicht gegen geltendes Recht, behördliche Anordnungen, Rechte Dritter oder Vereinbarungen mit Dritten verstoßen. Der Kunde wird Purpose von Ansprüchen, die Dritte aufgrund eines Verstoßes gegen diese Ziffer geltend machen, auf erstes Anfordern freistellen.
Dem Kunden obliegt die Sicherstellung der Richtigkeit der von ihm gemachten Angaben.
Haftung
Purpose haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden des Kunden,
die von Purpose oder seinen Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden,
die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit der Leistung sind,
die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (siehe Ziffer 8.2) beruhen,
die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind, oder
für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und/oder sonstiger zwingender Haftungsbestimmungen vorgesehen ist.
Im Falle einer lediglich leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (siehe Ziffer 8.2) ist die Haftung von Purpose beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung der vereinbarten Leistungen typischerweise und vorhersehbar gerechnet werden musste. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit Schäden die Folge einer Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens oder die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit der Leistung sind.
Wesentliche Vertragspflichten sind solche vertraglichen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährden würde.
Im Übrigen ist die Haftung von Purpose und ihren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.
Im Falle eines von Purpose zu vertretenden Verlustes von Daten haftet Purpose nur für solche Schäden, die trotz einer regelmäßigen und angesichts der Art der Daten, des Verlustrisikos und der drohenden Folgen eines Datenverlustes angemessenen Datensicherung eingetreten wären.
Eigentumsvorbehalt
Erwirbt der Kunde Produkte (wie z.B. Energy Light Report(s) oder andere Berichte, Auswertungen, grafische oder textliche Darstellungen) bleiben diese bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Purpose. Das Vorbehaltseigentum erstreckt sich im Falle der Weiterveräußerung von Purpose Produkten auf die Kaufpreisforderung.
Zahlungsverzug
Gerät der Kunde mit seinen Zahlungspflichten in Verzug, ist Purpose berechtigt, die Erbringung ihrer Leistungen nach vorheriger Ankündigung in Textform (§ 126b BGB, z.B. per E-Mail) gegenüber dem Kunden zu verweigern; hierzu zählt auch die Sperrung des Zugangs des Kunden zum Service von Purpose. Bezieht sich der Verzug des Kunden nur auf eine Teilzahlung, so kann Purpose ihre Leistungen insoweit nicht verweigern, als die Verweigerung nach den Umständen, insbesondere wegen verhältnismäßiger Geringfügigkeit des rückständigen Teils, gegen Treu und Glauben verstoßen würde. Der Kunde bleibt im Falle einer berechtigten Leistungsverweigerung von Purpose wegen Zahlungsverzuges weiter verpflichtet, vereinbarte monatliche Entgelte zu zahlen.
Kommt der Kunde
für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung der jeweiligen monatlichen Entgelte oder
in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Monate erstreckt, mit der Bezahlung des Entgelts in Höhe eines Betrags, der das vereinbarte Entgelt für zwei Monate erreicht
in Verzug, ist Purpose berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
Forschung / Entwicklung, Produktverbesserung, Produktsicherheit, Produktqualität
Soweit nach geltendem Recht zulässig, behält sich Purpose vor, Daten seiner Kunden, die im Rahmen der Erbringung von Services und/oder Dienstleistungen durch Purpose erhoben und verarbeitet werden, in de-personalisierter Form für Zwecke der Forschung, Produktentwicklung und Produktverbesserung, Produkt- und IT-Sicherheit sowie zur Sicherstellung von Produkt- und Servicequalität zu verarbeiten. „de-personalisiert“ bedeutet, dass Daten nicht mehr unmittelbar insbesondere auf Kunden, Mitarbeiter des Kunden und/oder einzelne Bewertungen / Einschätzungen zurückzuführen sind. Zu diesem Zweck kann Purpose somit Daten verarbeiten, um hieraus „de-personalisierte“ Datensätze zu generieren, die dann zur Verbesserung der Produkte und Services von Purpose verwendet werden.
Datenschutz und Geheimhaltung
Purpose erbringt Leistungen in Übereinstimmung mit den jeweils geltenden datenschutz- und/oder telekommunikationsrechtlichen Bestimmungen. Weitere Hinweise und Informationen zum Datenschutz gibt es unter dem Link „Datenschutz“.
Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes, auch im grenzüberschreitenden Lieferverkehr. Ist der Kunde Verbraucher, sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern diese dem Kunden einen weitergehenden Schutz bieten.
Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand innerhalb der Europäischen Union oder ist er Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten Berlin. Purpose ist berechtigt, Klage auch am jeweiligen Sitz des Kunden zu erheben.
